Home > Recht
Social Media: Facebook & Co.

Kommt der Rückzug der Behörden aus »Social Media«?

Social Media stehen seit Inkraftreten der europäischen Datenschutzgrundverordnung massiv unter Kritik. Inzwischen wird es ernst. Die Plattformen Facebook, Whatsapp, Twitter und Instagram haben Geschäftsmodelle entwickelt, die Nutzerdaten auch ohne Zustimmung der Nutzer und Kontaktdaten Dritter nutzen, deren Daten ungefragt mit abgefischt werden. Überdies gab und gibt es immer wieder Datenschutzskandale,

Weiterlesen
Geldwäschegesetz ab 1.1.2020 neu

Task-Force Geldwäsche gestartet

Am 6. Januar 2020 startet eine Task-Force zur Geldwäsche bei der Notaraufsicht am Berliner Landgericht. Von 77.252 Verdachtsfällen, die 2018 der Financial Intelligence Unit in Deutschland gemeldet wurden, kamen nur acht von Notaren. Mit der Task-Force reagiert die Berliner Justiz. Dazu erklärte Justizsenator Dr. Dirk Behrendt: „Deutschland ist bislang ein Geldwäscheparadies.

Weiterlesen
Mieterstadt Berlin

Gutachten zur rechtskonformen Umsetzung des Mietendeckels

In Berlin tobt eine interessengeleitete Debatte um die rechtliche Zulässigkeit des sogenannten "Mietendeckels." Einen Beitrag zur juristischen Klärung leistet das jetzt vorliegende Rechtsgutachten, das die Rosa-Luxemburg-Stiftung bei Fischer-Lescano/Gutmann/Schmid in Auftrag gegeben hat. Es kommt zu dem Ergebnis, dass landesrechtliche Maßnahmen zulässig seien, vorausgesetzt ihr Ansatz sei mietverwaltungsrechtlich und diene der

Weiterlesen
Erst Akkreditieren - dann Publizieren und Werben

Akkreditieren geht vor Publizieren – neue AGB´s 2020

Berlin ist auf dem Weg zur intelligenten und sozialen Bürgermetropole. Unter dem Claim Einfach.SmartCity.Machen: Berlin! wird das Mediennetzwerk 2020 auch echtzeit-fähig. Mit editierbaren Anzeigen, LocalTV und mit weiteren echtzeitaktuellen Widgets. Das Redaktions-System im Mediennetzwerk Berlin wird weiter ausgebaut. Ein soziales Netzwerk nach europäischen Datenschutz- und ePrivacy-Standards mit bidirektionaler TV-Echtzeitkommunikation gehört

Weiterlesen
Spritze

Morde im Altersheim – aktuelle Rechtskolumne

Die neue Rechtskolumne von Susanne Rüster behandelt ein ernstes Thema: Morde im Altersheim. Die Urteile gegen drei ehemalige Altenpfleger in Lambrecht (Pfälzer Wald) lauteten auf lebenslange Haft, und wurden im September höchstinstanzlich bestätigt. Die besondere Schuld der Angeklagten wird in dem Beitrag in der Steglitz-Zehlendorf Zeitung dargelegt.

Weiterlesen
»Einfach.SmartCity.Machen: Berlin!«

»SmartCitizenship«: digitale Stadtbürgerschaft

Die Charlottenburg-Wilmersdorf Zeitung ist als allgemeinöffentliche digitale Zeitung auf allen internetfähigen Smartphones, Tabletcomputern und stationären Personalcomputern aufrufbar. Zusammen mit den elf anderen digitalen Bezirkszeitungen in Berlin wurde eine öffentliche Medienplattform geschaffen, die die Idee der intelligenten und sozialen Stadt ganz praktisch - dazu überschaubar einfach - und vor allem »allgemeinöffentlich«

Weiterlesen
Brötchenkauf sonntags

Brötchenverkauf in Bäckerei-Cafés sonntags erlaubt

/// Rechtskolumne /// Aktuelle Rechtfälle: Das Urteil war mit einiger Spannung erwartet worden. Dürfen Sonntags nur 3 Stunden lang lose Brötchen verkauft werden, wie es die Sonntagsöffnungszeiten für Bäckereien erlauben? Oder gibt es für Bäckereifilialen mit Cafébetrieb eine Ausnahme? BGH-Urteil: Bäckereifilialen mit Cafébetrieb dürfen auch sonntags Backwaren verkaufen Der Verkauf

Weiterlesen
Neue Justizbeamte in Berlin

Neue Kräfte für den Justizvollzug

Justizsenator Dr. Dirk Behrendt hat am 30.8.09 23 Beamtinnen und Beamten ihre Zeugnisse übergeben. Nach ihrer zweijährigen Ausbildung haben sie die Laufbahnprüfung für den Allgemeinen Vollzugsdienst an Justizvollzugsanstalten bestanden. Justizsenator Dr. Behrendt gratulierte: „Ich gratuliere den Kolleginnen und Kollegen und danke Ihnen, dass Sie sich für den Berliner Justizvollzug entschieden haben. Die

Weiterlesen
EU-DSGVO

Datenschutz-Audit bis zum 10.10.2019

Die Redaktion der Charlottenburg-Wilmersdorf-Zeitung schränkt in der Zeit vom 1. September bis zum 10. Oktober 2019 ihren Betrieb ein, um das nächste Datenschutz-Audit durchzuführen. Über ein Jahr nach Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung zeigen sich viele dynamische Teilaspekte, technische und juristische Folgewirkungen, die insbesondere digitale Pressemedien mit hohen Folgekosten und internen Aufwand

Weiterlesen
Facebook, Whatsapp und Instagram

Facebook wird Instagram und Whatsapp integrieren

Facebook hat mittlerweile bestätigt, das Branding von Instagram und Whatsapp wird überarbeitet. Die Nutzer werden bald beim Log-In mit "Instagram from Facebook" und "WhatsApp from Facebook" konfrontiert. Facebook will damit deutlich machen, dass beide Services Teil von Facebook sind. Der Grund: viele Nutzer und vielen Konsumenten ist das bisher noch nicht

Weiterlesen
Dieses Medium ist öffentlich! Inhalte werden im Internet wiederauffindbar archiviert. Cookies werden nur aus technischen Gründen verwendet, um Zugriffs-Statistiken zu messen und um Cloud-Dienste zugänglich zu machen. Mehr Informationen siehe Datenschutz- und ePrivacy-Hinweise.
✖   (Hinweis schließen)