Dienstag, 19. März 2024
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Impfen gegen Masern

Berliner Impfbeirat: Impflücke bei Masern schließen!

In einer Pressemeldung vom 14.3.2024 informiert die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege über eine Empfehlung des Berliner Impfbeirats. Diese soll zunächst insbesondere medizinische Fachkreise im niedergelassenen Bereich, in Kliniken, im öffentlichen Gesundheitsdienst und in der Arbeitsmedizin frühzeitig für die Problematik zu sensibilisieren. Auch in Berlin werden aktuell ansteigenden Zahlen von

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Kaufhaus Galeries Lafayette.

Kaufhäuser in der Krise: Umsätze sind in den vergangenen 20 Jahren real um 34,8 % gesunken

Alarmierende Einzelhandels-Zahlen werden vom statistischen Bundesamt gemeldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, haben die Kauf- und Warenhäuser im Jahr 2023 real (preisbereinigt) 34,8 % weniger Umsatz gemacht als im Jahr 2003. Im selben Zeitraum konnte der stationäre Einzelhandel insgesamt ein Umsatzplus von 11,3 % verbuchen, die Umsätze im Versand- und Onlinehandel

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Rettungswagen der Berliner Feuerwehr

Rettungsdienstgesetz in Berlin wird reformiert

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat in der letzten Sitzung am 7.3. die Reform des Rettungsdienstgesetzes in 1. Lesung beraten. Die zuständige Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport plant, eine umfassende Reform des Rettungsdienstgesetzes (RDG) vornehmen. Die Effizienz und Flexibilität der Notfallrettung in der Hauptstadt soll verbessert werden und eine bessere Versorgung

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Mit Blumen Dank sagen

Fotos & Texte: 365 Frauentage in Berlin

Am 8. März wird jedes Jahr der Frauentag gefeiert. In Berlin ist es ein Feiertag — und zugleich auch der Internationale Frauentag. Der Aktionstag soll die bisherigen Errungenschaften der weltweiten Frauenrechtsbewegung feiern — gleichzeitig soll die Aufmerksamkeit auf immer noch bestehende Diskriminierungen und Ungleichheiten gerichtet werden. — Es ist ein

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Runder Tisch „Kindergesundheit“ in Berlin gestartet

Auf Initiative der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege kam am 6.3.2024 erstmalig der Runde Tisch „Kindergesundheit“ zusammen. Teilgenommen haben mehr als 40 Vertreterinnen und Vertreter von Berliner Senatsverwaltungen, Bezirken, Verbänden, freien Trägern, der ärztlichen Selbstverwaltung sowie Krankenhäusern. Die Keynote hielt der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin,

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Reise- und Wohnmobile

Reisemobile: B-Führerschein bekommt mehr Gewicht

Das Europäische Parlament hat am 28.2.2024 in seiner Ersten Lesung zur Reform der Führerscheinrichtlinie einer Erweiterung des B-Führerscheins auf 4,25 Tonnen für Reisemobile zugestimmt. Damit hat nach dem Rat im Dezember 2023 auch die zweite EU-Institution grünes Licht für die von der Caravaning-Branche geforderte Führerscheinanpassung gegeben. Eine Erweiterung auf 4,25 Tonnen

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Bundestagswahl in Berlin

Wiederholung der Bundestagswahl 2021: Endgültiges Ergebnis

Der Bundeswahlausschuss hat am 1. März 2024 in seiner öffentlichen Sitzung das endgültige Ergebnis der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag unter Berücksichtigung der Wiederholung der Bundestagswahl 2021 in Teilen Berlins festgestellt. Anschließend gab Bundeswahlleiterin Ruth Brand das endgültige Wahlergebnis im Anhörungssaal des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses des Deutschen Bundestags in Berlin bekannt.Bei einer

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Altes Stadthaus am Molkenmarkt

Landeswahlamt nimmt den Dienst auf

Pressemitteilung vom 01.03.2024 Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat das neue Landeswahlamt eingerichtet — hat am 1.3.2024 den Betrieb aufgenommen. Zentrale Zuständigkeit für Wahlen und Abstimmungen in Berlin Das Landeswahlamt ist künftig für alle gesamtstädtischen Aufgaben im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen in Berlin zuständig

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Erschließungsbeitrag für Straßenentwässerung

Einheitssatz für Straßenentwässerung bei Straßenneubau

Im Erschließungsbeitragsrecht gibt es eine wichtige Neuerung, die auch dem Klimawandel und den häufiger auftretenden Starkregenfällen geschuldet wird. Der Berliner Senat hat am 27.2.2024 auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, eine „Verordnung zur Festsetzung von Einheitssätzen des Erschließungsbeitragsgesetzes“ erlassen. Die Verordnung gilt für Einrichtungen der

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Grundsteuer-Reform

Grundsteuer-Hebesatz wird ab 2025 nahezu halbiert

Die Grundsteuer-Reform ist ein bürokratischer Kraftakt, der notwendig wurde, weil die alte Grundsteuer mit Urteil im Jahr 2018 für verfassungswidrig erklärt wurde.Seitdem wurde um eine Grundsteuerreform gerungen, die schließlich mit dem zugehörigen Gesetzespaket im Jahr 2019 beschlossen wurde. Zum 1. Januar 2025 trat die neue Grundsteuer als unbürokratische, faire und

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