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Rechtspopulisten im Parlament – aktuelles Buch zur AfD

Rechtspopulisten im Parlament

Seit die AfD in das Europaparlament, in Landtage und in den Bundestag eingezogen ist, wird darüber diskutiert, ob die Rechtspopulisten aufgrund gezielten Provokationen und „Politikunfähigkeit“ bald wieder aus den Parlamenten verschwinden oder sich dort für längere Zeit etablieren können. Die Rechtspopulisten nur als „Rattenfänger“ oder „braune Demagogen“ abzutun, führt jedenfalls zur Unterschätzung der mit ihren Wahlerfolgen dieser Parteiformation einhergehenden Gefahren. Das Autorenteam Butterwegge, Hentges und Wiegel analysiert die bisher von der AfD im Bundesttag entfalteten Aktivitäten und Strategien. Das parlamntarische Wirken nach politischen Themen un Sachgebieten wird untersucht. Flucht, Migration und Zuwanderung erweisen sich dabei als Kernthemen der AfD. In der Innenpolitik bestimmen Bedrohungsszenarien die politische Aktivität der Partei.
In dem Buch werden auch die Bezüge zum Rassismus und biologistischen Rassismus im Grundsatzprogramm und in Anfragen der AfD belegt. Auch der antisemitischen Sprachgebrauch wird offengelegt und die verwendete Terminologie beschrieben. Der politische Mechanismus wird auch beschrieben, wie sich die AfD einerseits antisemitisch generiert, um im rechten Spektrum die Anhängerschaft zu binden. Andererseits wird aktiv um Jüdinnen und Juden geworben, um sich als wirksame politische Kraft gegenüber islamistischen Antisemitismus und Zuwanderung präsentieren zu können.

Das Buch analysiert auch Kommunikationsstrategien und Verbinungen zum rechtsexttremen Spektrum. Mit einer Vielzahl von Quellen und Verweisen wird der politische Gesamtkomplex der parlamentarischen Arbeit der AfD in Stadt- und Länderparlamenten und Bundestag illustriert. Beim Thema AfD und Social Media kratzen die Autoren nur an der Oberfläche, bechreiben Kommunikationsstrategien, ohne tiefe Recherche. Hier kommt auch eine Grenze für Quellenrecherche zum Tragen, denn das virtuelle Parteileben der AfD in geschlossenen Internetforen ist nur mit investigativen Mitteln zu erschließen.

Christoph Butterwegge, Gudrun Hentges, Gerd Wiegel haben hier einen empfehlenswerten Überblick über das bisherige Wirken der Af verasst, der vielen Parlamentariern und anderen Politikern hilft, die politischen Aktivitäten der AfD besser einzuordnen – und selbst Schlüsse zu ziehen.

Über die Autoren:
Christoph Butterwegge lehrte bis 2016 Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Er hat zahlreiche Bücher zu den Themen Armut, Rechtspopulismus und Kapitalismuskritik veröffentlicht, u.a. „Armut in einem reichen Land“ (2009).
Gudrun Hentges, lehrt seit 2016 Politikwissenschaft, Bildungspolitik und politische Bildung an der Universität zu Köln.
Gerd Wiegel, Politikwissenschaftler, 1998-2003 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Uni Marburg, von 2004-2005 Mitarbeiter der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Thüringen, seit 2006 Referent der Linksfraktion im Bundestag für die Themen Rechtsextremismus/Antifaschismus.


Literatur- und Bestellhinweis:

Christoph Butterwegge, Gudrun Hentges, Gerd Wiegel:
Rechtspopulisten im Parlament

Polemik, Agitation und Propaganda der AfD

Westend Verlag, Frankfurt/Main, 2018
Klappenbroschur, 256 Seiten, 20,– €

ISBN 9783864892219

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