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Der Berliner Senat hat am 06.10.2020 das „Grünbuch für die Berliner Digitalisierungsstrategie“ veröffentlicht, Kurzname „Digitalstrategie Berlin“. Das unter der Federführung der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe erarbeitete 89-seitige Grünbuch ordnet die Ziele, Leitlinien und Zwecke únd beschreibt ethische und politische Rahmensetzungen, die den mit dem Grünbuch initierten Strategieprozess und
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Der Fahrplanwechsel der Deutschen Bahn Mitte Dezember bringt eine Vielzahl von Verbesserungen. Zum Fahrplanwechsel 2021 baut die Deutsche Bahn ihren Fernverkehr aus, das Sitzplatzangebot wird stark ausgeweitet. Auch der Ausbau und die Modernisierung der Fernverkehrsflotte schreiten voran. Somit stehen Ende des Jahres täglich 13.000 zusätzliche Sitzplätze in neuen Zügen zur
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Wer sich aktuell das Landesportal www.berlin.de anschaut, findet derzeit eine Baustelle vor. Die RSS-Feeds der Presse-Seiten wurden in der letzten Nacht abgeschaltet und erst heute gegen 9:30 Uhr neu aufgeschaltet.Wichtigste Änderung: Mit dem schon vor Monaten erfolgten Ausbau des Service-Portals wird die tiefe Seitenstruktur verändert. Die Senatskanzlei ist federführend, und steht
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Der Berliner Senat hat am 30.9.2020 aufgrund der zunehmende Neuinfektionen mit SARS-CoV-2 die Sechste Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci sagte dazu: „Der Anstieg der Infektionszahlen in der letzten Zeit ist besorgniserregend. Wir müssen und wollen einen zweiten Lockdown verhindern. Das bedeutet aber, dass wir jetzt handeln müssen und Maßnahmen
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Das Datum des Amazon Prime Day ist durchgesickert: am 13. und 14. Oktober 2020 wird der große Online-Händler wieder seine Super-Sonderangebote im Internet anpreisen und vor allem seine abonnierten Kunden beglücken.Zeit für den Neustart in den Berliner Geschäftsstraßen! Auch der Berliner Einzelhandel kann im Oktober seine Stärken zeigen: Wer
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Der Berliner Senat ändert das Vergnügungsteuergesetz. Ziel dieses Zweiten Änderungsgesetzes ist die Nutzung der in Spielautomaten aufgezeichneten manipulationssicheren Daten für die Besteuerung. Einen entsprechenden Beschluss hat der Senat am 29.9.2020 heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz gefasst. Der Gesetzentwurf wird im Abgeordnetenhaus eingebracht. Die Gesetzesänderungen im Besteuerungsverfahren beziehen sich
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Bis zum 31. Dezember 2020 muss mindestens ein Rauchwarnmelder in jeder Wohnung installiert sein. Zuerst sind die Eigentümer nun gefragt!Aber auch Mieter müssen sich kümmern, denn Hausrat- und Brandschutzversicherungen werden künftig ihre Geschäftsbedingungen an die Rauchmelderprflicht anpassen. Spätestens bis Silvester müssen in allen Häusern und Wohnungen in Berlin und Brandenburg Rauchwarnmelder
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Im Juni 2021 läuft der bisherige Glücksspielstaatsvertrag aus und muss durch Nachfolgeregelungen ersetzt werden. Das neue Gesetzeswerk ist in Bearbeitung. Die neue Abkürzung „GlüNeuRStV“ spricht sich nicht nur schwierig aus, und ist schwer zu merken. Erst wenn man versteht, dass hier 16 Bundesländer eine Neuregulierung aushandel kommt man auf
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Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, hat am 8. September 2020 die 32 Projekte der zweiten Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekanntgegeben. Die in diesem Jahr ausgewählten Projekte werden mit über 350 Millionen Euro gefördert. Die Bundesregierung hatte im Rahmen
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Das 16. Festival of Lights beginnt heute und lässt wieder in ganz Berlin Gebäude in den Abendstunden in vielen Farben erleuchten. Über 100 Lichtkunstwerke erstrahlen an 86 Orten quer über alle Berliner Bezirke hinweg. Ein unsichtbares Band verbindete Ortsteile und Kieze.Das Motto: "Zusammen leuchten wir - Tougether we shine" für
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