Donnerstag, 04. Dezember 2025
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»Einfach.SmartCity.Machen: Berlin!«

»SmartCitizenship«: digitale Stadtbürgerschaft

Die Charlottenburg-Wilmersdorf Zeitung ist als allgemeinöffentliche digitale Zeitung auf allen internetfähigen Smartphones, Tabletcomputern und stationären Personalcomputern aufrufbar. Zusammen mit den elf anderen digitalen Bezirkszeitungen in Berlin wurde eine öffentliche Medienplattform geschaffen, die die Idee der intelligenten und sozialen Stadt ganz praktisch - dazu überschaubar einfach - und vor allem »allgemeinöffentlich«

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Kunstbetrug

Kunstbetrug in Berlin aufgedeckt

Ermittlungen wegen schweren Betruges im Zusammenhang mit hochwertigen Kunstwerken Berlin/Brandenburg: Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin Im Rahmen eines bei Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin geführten Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts des schweren Betruges im Zusammenhang mit hochwertigen Kunstwerken durchsuchten Polizeikräfte des Landeskriminalamts Berlin gestern an insgesamt fünf Anschriften in Berlin und zwei Anschriften

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REWE-Aktion "Scheine für Vereine"

REWE-Sportsponsoring „Scheine für Vereine“ startet

Ab Montag startet REWE wieder seine große Sponsoring-Aktion und unterstützt bundesweit rund 92.000 Vereine. In den kommenden zwei Monaten gibt es für Sportvereine die Chance, Sportgeräte, Trikots und Ausstattungen für ihre Anlagen kostenlos zu erhalten. REWE setzt sich mit der Aktion "Scheine für Vereine" für die örtlichen Sportvereine ein. So

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Brötchenkauf sonntags

Brötchenverkauf in Bäckerei-Cafés sonntags erlaubt

/// Rechtskolumne /// Aktuelle Rechtfälle: Das Urteil war mit einiger Spannung erwartet worden. Dürfen Sonntags nur 3 Stunden lang lose Brötchen verkauft werden, wie es die Sonntagsöffnungszeiten für Bäckereien erlauben? Oder gibt es für Bäckereifilialen mit Cafébetrieb eine Ausnahme? BGH-Urteil: Bäckereifilialen mit Cafébetrieb dürfen auch sonntags Backwaren verkaufen Der Verkauf

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Rotes Rathaus mit Neptunbrunnen

Berlin mit stabiler Haushaltslage

Die Haushaltslage Berlins ist stabil. Dem Land droht derzeit keine Haushaltsnotlage. Das geht aus dem aktuellen Stabilitätsbericht hervor, den der Senat am 17. Oktober auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz beschlossen hat. Der Bericht wird nun dem Stabilitätsrat vorgelegt und dem Abgeordnetenhaus zur Kenntnis zugeleitet. Die Finanzlage Berlins wird

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Modernisierte Altbauten in Moabit

Bundesgerichtshof stärkt Mieterrechte

/// Rechtskolumne /// Susanne Rüster kommentiert aktuelle Rechtfälle: Ein Mieter, der sich nach Modernisierungsarbeiten die Miete nicht mehr leisten kann, darf vom Vermieter nicht ohne weiteres auf eine kleinere, preiswertere Wohnung verwiesen werden. Der BGH hat mit Urteil vom 9. Oktober 2019 (Az. VIII ZR 21/19)einem Mieter, der Arbeitslosengeld II

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Bundespolizei

Schleuserkriminalität: Durchsuchungsbeschlüsse und Haftbefehle vollstreckt

Heute früh haben Einsatzkräfte der Bundespolizei gemeinsam mit der Berliner Polizei in Oberhavel/Brandenburg, Rahlstedt/Hamburg und in Reinickendorf, Lichtenberg, Friedrichshain-Kreuzberg sowie Tempelhof-Schöneberg einen Großeinsatz zur Vollstreckung von Haftbefehlen der Staatsanwaltschaft Berlin durchgeführt. Bei dem Verbundeinsatz gegen die Schleuserkriminalität, der bis in die Mittagsstunden andauerte, führten Durchsuchungsmaßnahmen zu insgesamt vier Festnahmen. Die

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S-Bahn im Berliner Hauptbahnhof

20,1 Millionen Euro für klimagerechte Mobilität der Metropole

Wegen Zugausfällen und Verspätungen der Berliner S-Bahn im vergangenen Jahr 2018 hat das Land Berlin Anspruch auf Rückzahlungen in Höhe von vorläufig rund 20,1 Millionen Euro. Auch andere Verkehrsunternehmer wie die DB Regio, die Niederbarnimer Eisenbahngesellschaft (NEB) sowie die Ostdeutsche Eisenbahngesellschaft (ODEG) müssen Geld zurückzahlen, allerdings deutlich weniger. Auch wenn

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