Donnerstag, 18. September 2025
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ePrivacy-Regulierung umstritten

Wird die E-Privacy-Verordnung der EU durchlöchert?

Am 1. Januar hat Kroatien turnusgemäß für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. "Ein starkes Europa in einer Welt voller Herausforderungen", so lautet das Motto. Wichtige Ziele sind Wachstum und Beschäftigung, Verkehr, Energie und Digitales sowie das Thema Migration. Kroatien hat erstmals den EU-Vorsitz inne. 2013 ist das südosteuropäische Land der

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Polizei Berlin

Polizeimeldung vom 05.03.2020

05.03.2020 | Charlottenburg: Nach Unfall mit E-Scooter schwer verletzt In der vergangenen Nacht stürzte ein E-Scooter-Fahrer in Charlottenburg und verletzte sich schwer. Gegen 1.40 Uhr befuhr eine Funkstreifenbesatzung des Polizeiabschnitts 24 die Joachimsthaler Straße in Richtung Lietzenburger Straße, um auf den Kurfürstendamm abzubiegen. Dabei bemerkte einer der Polizeibeamten einen 25-Jährigen, welcher

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Coronavirus 2019-nCoV

Infektionsschutz und Schutz vor Coronaviren

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung in Köln hat eine umfangreiche Internetpräsenz zum Thema Infektionsschutz eingerichtet. Angesichts einer Fülle von Informationen zum Thema Coronavirus ist das Internetportal mit seinen Informationen auf neuesten Stand. Neben allgemeine Informationen zum Schutz vor Infektionskrankheiten werden auch spezifische Hygienetipps im Krankheitsfall gegeben, die mit Erregersteckbriefen in

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Impfpflicht

Impfpflicht: Masernschutzgesetz ist seit heute in Kraft

Schul- und Kindergartenkinder sollen k+nftig wirksam vor Masern geschützt werden - das ist Ziel des neuen Masernschutzgesetzes, das am 1. März 2020 in Kraft tritt. Das Masernschutzgesetz sieht vor, dass alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr beim Eintritt in die Schule oder den Kindergarten die von der Ständigen Impfkommission empfohlenen

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Verlassene Werksruine

Problemimmobilien: Herausforderungen und gute Lösungen

Problemimmobilien sind in vielen Städten und Gemeinden eine große Herausforderung für die Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen. Darunter sind Immobilien zu verstehen, die durch bauliche Verwahrlosung, meist verbunden mit Leerstand oder starker Überbelegung, gekennzeichnet sind. Ein neuer Leitfaden des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zeigt, wie Kommunen solche

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Coronavirus

Corona-Virus: vor Panik wird gewarnt

Der Vorsitzende der World Medical Association, Frank Ulrich Montgomery, erwartet frühestens im nächsten Jahr einen Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus - warnt jedoch vor Panik. "In ein paar Jahren werden wir mit einer anderen grippeähnlichen Krankheit namens Covid-19 leben, gegen die wir uns impfen können. Jetzt ist es Zeit, den

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Hochhausleitbild für Berlin

Hochhausleitbild beschlossen

Der Berliner Senat will den Bau von Hochhäusern städtebaulich besser regeln. Am 25.2.2020 wurde daher das Hochhausleitbild für Berlin auf Vorlage der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, beschlossen. Senatorin Lompscher sagte dazu: „Vor dem Hintergrund des anhaltenden Stadtwachstums werden verstärkt Hochhausprojekte an den Senat und die Bezirke herangetragen. Die

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Mieterstadt Berlin

Berliner Gesetz zur Mietenbegrenzung ist in Kraft

Mit der Veröffentlichung des Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung ( MietenWoG ) im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Berlin tritt das sogenannte „Mietendeckelgesetz“ am 23. Februar 2020 in Kraft. Was bedeutet der Mietendeckel? Senatorin Katrin Lompscher sagte dazu: „Politik hat die Verantwortung dafür zu sorgen, dass sich Menschen

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Europäische Kommission:

Die neue EU-Kommission und ihre Arbeitsweise

Die neue Europäische Kommission wurde erst am 27. November 2019 vom Europäischen Parlament bestätigt, nachdem das Kollegium an mehreren Positionen verändert wurde. Das überarbeitete Kollegium der Europäischen Kommission arbeitet seit dem 1. Dezember 2019 als Ganzes. Inzwischen nimmt ihre Arbeit Fahrt auf - und der begonnene Weg wird erkennbar und

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