Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin fordert vollständige Wahlwiederholung

Home > Redaktion (Page 48)

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin im Gebäude des Kammergerichts am Kleistpark - Foto: Ansgar Koreng / CC BY-SA 3.0 (DE)

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin fordert vollständige Wahlwiederholung

Redaktion16. November 2022 17. November 2022 Aktuell, Berlin, Recht, Slider

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat heute die Wahlen zum 19. Berliner Abgeordnetenhaus und zu den zwölf Berliner Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) vom 26. September 2021 insgesamt für ungültig erklärt.Damit wird eine Wahlwiederholung in Berlin erforderlich: „Nur durch die vollständige Wiederholung der Wahl könne eine Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen gewährleistet

Frostschutz - Wasserleitungen entleeren!

Der Frost kommt! Gartenwasserleitungen müssen gesichert werden! - Foto: Berliner Wasserbetriebe

Frost kommt! Bitte Wasserleitungen entleeren!

Redaktion15. November 2022 15. November 2022 Aktuell, Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Slider

Mit dem Datum 15. November beginnt in Berlin-Brandenburg die kalte Jahreszeit, in der mit harten Frost zu rechnen ist. In klaren Nächten gibt es in offenen Lagen Bodenfrost. Alle Haus- und Gartenbesitzer sorgen nun rechtzeitig vor, damit aus dem Väterchen Frost nicht Väterchen Frust wird. Um Haus und Garten winterfest zu

Westinghouse Advanced Passive Pressurized Water Reactor, AP1000TM - Standard Design für Internationale Kraftwerksprojekte - Visualisierung: Roger Schène, Director,Engineering Services, Westinghouse - Dokument: iaea.org

3 Atomkraftwerksblöcke in Polen: Bürgerbeteiligung bis zum 13.12.2022

Redaktion14. November 2022 15. November 2022 Aktuell, Europa, Slider, Themen

Das EU-Nachbarland Polen setzt auf Atomkraft. Das erstes polnisches Kernkraftwerk mit drei AP1000-Reaktoren des US-Unternehmens Westighoues soll in der Wojewodschaft Pommern gebaut werden. Der genaue Standort steht noch nicht fest. Die Wojewodschaft Pommern liegt rund 250 Kilometer östlich der Oder.Im Rahmen des Übereinkommens über Umweltverträglichkeitsprüfungrn (UVP) im grenzüberschreitenden Rahmen (der

regood - EDEKA führt neues Mehrwegsystem ein - Foto: © EDEKA ZENTRALE Stiftung & Co. KG

regood – neues Mehrwegsystem von EDEKA

Redaktion14. November 2022 15. November 2022 Aktuell, Shopping, Slider

Der EDEKA-Verbund setzt in Sachen Abfallvermeidung einen bedeutsamen Schritt um: mit regood wird ein eigenes Mehrwegsystem für den Außer-Haus-Verzehr eingeführt. Egal ob Heiße Theke, Salatbar oder Gastrobetrieb - die regood-Becher und -Bowls können überall eingesetzt werden. Kund:innen können die Mehrwegbehältnisse gegen einen Pfandwert bei ihrem teilnehmenden EDEKA- oder Marktkauf-Markt erwerben

Metaverse - Marc Zuckerbergs Vision vom digitalen Raum, der durch das Zusammenwirken virtueller, erweiterter und physischer Realität entsteht, verbrennt noch viel Geld - Foto: Pixabay

Metaverse sorgt für Wachstumsknick

Redaktion9. November 2022 9. November 2022 Aktuell, Digital, Slider, Wirtschaft

Der erfolgsverwöhnte Konzernchef Mark Zuckerberg verzeichnet mit dem Facebook-Konzern Meta einen ernsthaften Wachstumsknick. Mit dem größten Stellenabbau seiner Geschichte von mehr als 11.000 der insgesamt ca. 87.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird ein gravierender Schritt zur Kostensenkung unternomen (13% der Belegschaft). Mark Zuckerberg sprach am Mittwoch in einer Mitteilung an die Belegschaft

Taxi-Tarif in Berlin wird um 20% erhöht - Foto: Pixabay

Taxitarife werden um 20 Prozent erhöht

Redaktion8. November 2022 8. November 2022 Aktuell, Slider, Verkehr

Der Senat hat auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, die Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr nach Einführung des Flughafentarifs im Mai dieses Jahres erneut geändert. Aufgrund der Entwicklung der Lohn- und Betriebskosten war es dabei erforderlich, drei Jahre nach der letzten Tariferhöhung 2019 die Tarifstufe

„berlinpass“ nützlich im ÖPNV - Foto: SenSoz/Pixabay

Berliner Sozialticket kostet ab 1.1.2023 nur noch 9 Euro

Redaktion8. November 2022 15. November 2022 Aktuell, Berlin, Slider, Verkehr

Der Preis des Berliner Sozialtickets (Berlin-Ticket S) wird auf 9 Euro monatlich gesenkt! — Vorgesehen ist zunächst der Zeitraum Zeitraum 1. Januar 2023 bis 31. März 2023. Bisher kostete das Berlin-Ticket S 27,50 €. Dies hat heute der Berliner Senat beschlossen und schafft damit in Berlin eine spürbare Entlastung

Reformzeit: Politikqualität wird untersucht! - Das „Parteien-Audit“ schärft die systemrelevante journalistische Praxis als 4. Gewalt - Foto: Pixabay CC 0

Politikqualität wird künftig systematisch untersucht!

Redaktion2. November 2022 2. November 2022 Aktuell, Berlin, Recht, Slider

Krisen sind nicht unabwendbar, sondern werden vor allem auch durch „schlechte Politik“ verursacht. Das gilt „im Großen“, die „Corona-Pandemie“ war seit 2014 lange in Gutachten vorhergesagt. — Bundestag und Bundesregierung haben die notwendigen Folgerungen und Vorbereitungen zum Bevölkerungsschutz über Jahre verschleppt und ignoriert. — Und es gilt „im Kleinen“, in

Spatenstich - kündet normalerweise vom zügigen Baubeginn - Foto: Manfred Richter, Pixabay CC 0

Baugenehmigung nach ersten Spatenstich wegen Verzögerungen erloschen

Redaktion1. November 2022 2. November 2022 Bauen Charlottenburg-Wilmersdorf, Berlin, Recht, Slider

Bauverzögerungen können auch ins „Aus“ führen! — Ein Fall aus Berlin-Mitte könnte zum Präzedensfall für stark verzögerte Bauprojekte werden:„Eine Grundstückseigentümerin in Berlin-Mitte verfügte seit dem Jahr 2014 über eine Baugenehmigung. Doch über einen langen Zeitraum schritt sie nicht zur Tat. Die Genehmigung wurde behördlicherseits zweimal um jeweils ein Jahr verlängert

Bezirke werden ab 2024 bei Straßenreinigungsgebühren entlastet

Redaktion31. Oktober 2022 2. November 2022 Aktuell, Berlin, Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Slider

Das Land Berlin übernimmt ab 2024 die Straßenreinigungsgebühren an öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, die bisher von den Berliner Bezirkshaushalten getragen wurden. Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, hat der Berliner Senat einen Vorschlag zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes zur Kenntnis genommen, mit der ab 2024