Gutachten zur rechtskonformen Umsetzung des Mietendeckels

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Mieterstadt Berlin: die Debatte um Mietpreisbremse und Mietendeckel muss versachlicht werden - Foto: pixabay

Gutachten zur rechtskonformen Umsetzung des Mietendeckels

Redaktion11. Dezember 2019 11. Dezember 2019 Berlin, Recht, Slider

In Berlin tobt eine interessengeleitete Debatte um die rechtliche Zulässigkeit des sogenannten "Mietendeckels." Einen Beitrag zur juristischen Klärung leistet das jetzt vorliegende Rechtsgutachten, das die Rosa-Luxemburg-Stiftung bei Fischer-Lescano/Gutmann/Schmid in Auftrag gegeben hat. Es kommt zu dem Ergebnis, dass landesrechtliche Maßnahmen zulässig seien, vorausgesetzt ihr Ansatz sei mietverwaltungsrechtlich und diene der

Am 10. Dezember 2019 beschließt der Berliner Senat die Klimanotlage in Berlin - Foto: pixabay

Berliner Senat beschließt Klimanotlage

Redaktion10. Dezember 2019 10. Dezember 2019 Aktuell, Berlin, Slider, Umwelt & Natur

Die Berliner Waldbäume und viele Straßenbäume mußten sich schon seit dem Frühjahr 2018 mit extremer Trockenheit und Dürre auseinandersetzen. Der aktuelle Waldzustandsbericht 2019 zeigt gravierende Folgen der Erderhitzung. Die offizielle Anerkennung einer Klimanotlage wurde damit unumgänglich. Nachdem die Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther (Bündnis

GALERIA KARSTADT KAUFHOF - neues Firmenlogo - Grafik: Signa Holding

Galeria Karstadt Kaufhof und Hugendubel weiten Zusammenarbeit aus

m/s9. Dezember 2019 10. Dezember 2019 Berlin, Shopping, Slider

Nach vier gemeinsam erfolgreichen Jahren mit Hugendubel Shop-in-Shops bei Karstadt wird das Büchersortiment nun bis Ende 2020 auf die Galeria Kaufhof-Filialen ausgerollt. Mit fast 180 Filialen hat sich das markterprobte Büchersortiment in den Warenhäusern dann mehr als verdoppelt. Hugendubel übernimmt dabei Einkauf, Logistik und Warenpräsentation, während der Verkauf durch Galeria Karstadt

Radschnellverbindungen in Berlin werden von infravelo geplant - Foto: pixabay

Dialogveranstaltung: Radschnellverbindung Tiergarten – Landsberger Allee

Redaktion7. Dezember 2019 Aktuell, Berlin, Slider, Verkehr

Mindestens 100 Kilometer Radschnellverbindungen – das ist das Ziel für Berlin. Auf breiten und komfortablen Strecken können Radfahrer*innen zukünftig schnell und umweltfreundlich große Distanzen mit möglichst wenig Stopps zurücklegen. Bei einer Dialogveranstaltung werden mögliche Streckenverläufe vorgestellt und mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern erörtert. So können frühzeitig Fragen und Anregungen von Anwohnerinnen

Haus der Bundespressekonferenz - Architekten Nalbach + Nalbach - Foto: Ansgar Koreng / CC BY-SA 3.0 (DE)

Aktuell: Entwicklungen auf dem deutschen Wohnungsmarkt 2008 – 2018″

Redaktion4. Dezember 2019 4. Dezember 2019 Berlin, Slider, Wirtschaft

Das Statistische Bundesamt lädt aktuell zu einer Pressekonferenz zum Thema "Städte-Boom und Baustau: Entwicklungen auf dem deutschen Wohnungsmarkt 2008 – 2018." Am Mittwoch, den 4. Dezember 2019 um 10:00 Uhr treten im Haus der Bundespressekonferenz am Schiffbauerdamm 40 in 10117 Berlin führende Experten vor die Mikrofone: Dr. Georg

Senat will den landeseigenen Mindestlohn auf 12,50 Euro erhöhen - Foto: pixabay

Gesetzentwurf für Erhöhung des Landesmindestlohns auf 12,50 Euro

Redaktion3. Dezember 2019 3. Dezember 2019 Aktuell, Berlin, Slider, Wirtschaft

Der Berliner Senat hat heute die Gesetzesvorlage der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach, zur Erhöhung des Landesmindestlohns zur Kenntnis genommen. Künftig soll in den vom Landesmindestlohngesetz erfassten Einflussbereichen des Landes Berlin – der Landesverwaltung, den Beteiligungsunternehmen, im Zuwendungsbereich sowie bei Entgeltvereinbarungen im Sozialrecht – ein Stundenentgelt von

Klimaschutz-Aktionstag am 29.November 2019 am Brandenburger Tor - Foto: bmz

Fast 60.000 demonstrierten am Brandenburger Tor für Klimaschutz

Redaktion30. November 2019 30. November 2019 Aktuell, Berlin, Natur, Slider

Rund 60.000 Menschen haben am Brandenburger Tor den #NeustartKlima gefordert, mit dem ein wirksames Klimapaket der Bundesregierung gefordert wurde! Der Slogan: „Wir akzeptieren die Abkehr vom 1,5-Grad-Ziel nicht & bleiben weiter laut.“ Der ausführliche Beitrag zur großen Klimaschutz-Demonstration am 29.11.2019 ist in der Berlin-Mitte-Zeitung erschienen: Klimaschutz-Aktionstag am 29.November 2019.

Es gibt keinen zweiten Planeten B - Plakat zur Fridays for Future Demo - Foto: pixabay

Fridays for Future: 29. November 2019

Redaktion29. November 2019 Aktuell, Berlin, Slider

Die Klimastreikwoche vom 25.-29.11.2019 endet heute mit dem weltweiten 4. GLOBAL DAY OF CLIMATE ACTIONS. Zum Friday for Future am 29. November 2019 wird bundesweit mit einem Teilnehmerrekord gerechnet. In über 500 Städten wird heute demonstriert. „Fridays For Future“ rechnet in Berlin mit über 50.000 Teilnehmern in der Berliner Innenstadt.

Das Breitband-Portal Berlin ist gestartet - Foto: pixabay

Start des Berliner Breitband Portals

m/s27. November 2019 21. April 2020 Berlin, Slider, SmartCity-SmartCountry, Wirtschaft

Heute ist das Berliner Breitband Portal gestartet. Das Land Berlin hat in Kooperation mit der Industrie- und Handelskammer zu Berlin (IHK) ein Instrument geschaffen, das in Fortsetzung des IHK-Breitbandatlas systematisch Bedarfe erfasst und bündelt. Die Plattform richtet sich vor allem an Wirtschaftsunternehmen, aber auch Bürgerinnen und Bürger im Land Berlin,

Menschen Im Hotel, Thomas Georgi und Svenja Otto

Vaganten Bühne: „Menschen im Hotel“

Michael Springer25. November 2019 25. November 2019 Aktuell, Berlin, Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Kultur, Slider

César Ritz (1850-1918) hatte als Gründer der nach ihm benannten Luxushotelkette Weltruhm erlangt. Er war auch der erste und sehr erfolgreiche Manager des "The Savoy" in London. Hier entstand auch der Mythos, der den Namen "The Savoy" bis heute umgibt. Berühmte Gäste prägten sogar eine ganze Ära. War es zuerst