Samstag, 02. August 2025
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7% MWST. für digitale Medien und Bücher

Jahressteuergesetz mit 7% MWST. für Digitalmedien

Der Bundestag hat das neue Jahressteuergesetz verabschiedet. Es sieht einen ermäßigten Steuersatz auch auf Apps, Websites und Datenbankangebote für Bücher, Zeitungen und Zeitschriften vor. Das bedeutet eine Gleichstellung von elektronischen und gedruckten Presseprodukten bei der Umsatzsteuer. Die Einführung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf digitale Zeitungen, Zeitschriften und Bücher stand noch bis zuletzt

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Industrieanlage

Einheitlicher Überwachungsplan für störfallrelevante Industrieanlagen

Der Senat hat in seiner Sitzung am am 5. November 2019 auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, die Verwaltungsvorschrift zum Erlass eines Überwachungsplans im Sinne des § 17 Absatz 1 der Zwölften Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Störfallverordnung – 12. BImSchV) – nach Stellungnahme durch

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Kita-Navigator Berlin

Der Kita-Navigator Berlin wurde gestartet

Der Kita-Navigator ist gestartet. Die Kitasuche wird nun erheblich verbessert. Eltern, die einen Kita-Platz für ihre Kinder benötigen, können mit dem www.kita-navigator.berlin.de direkt nach nach freien Plätzen suchen, Anfragen an Kitas stellen und mit Kita-Leitungen Kontakt aufnehmen. Mehr über das Projekt ist in der Pankower Allgemeine Zeitung zu erfahren.

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Dr. Gerd Müller (CSU)

Bundesminister Gerd Müller: „Staaten müssen ihre Anstrengungen vergrößern“

Zum Austritt der USA aus dem Pariser Klimaabkommen erklärt Bundesentwicklungsminister Gerd Müller: „Der formale Rückzug des zweitgrößten CO2 Emittenten der Welt aus dem Pariser Klimaabkommen ist ein Rückschritt für den internationalen Klimaschutz. Gerade die Industriestaaten, die hauptsächlich zum Klimawandel beitragen, haben eine besondere Verantwortung und müssen eine Vorbildfunktion einnehmen. Positiv

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Demonstration in der Karl-Liebknecht-Straße

Vor 30 Jahren: der revolutionäre Moment des 4.11.1989

Vor 30 Jahren, am 4.November 1989 wurde die große Alexanderplatz-Demonstration zum revolutionären Moment. Es war die größte nicht staatlich gelenkte Demonstration in der Geschichte der DDR. Die Demonstration fand am 4. November 1989 in Ost-Berlin statt. Die Initiative dazu ging ab von Schauspielern und Mitarbeitern an Ost-Berliner Theatern aus. Unter dem

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Polizei Berlin: Festakt und feierliche Vereidigung

Polizei Berlin: Feierliche Vereidigung in der Philharmonie

Für insgesamt 575 Frauen und Männer, die in den vergangenen Monaten in den Dienst der Polizei Berlin aufgenommen wurden, fand am 1. November 2019 die feierliche Vereidigung in der Philharmonie statt. In Begleitung ihrer Eltern, Verwandten und Freunde haben die Anwärterinnen und Anwärter bei einem Festakt ihren Diensteid auf das

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Internetanwendung Sichere Kita

Die sichere Kita – wie die Unfallkassen dabei helfen

Ein tragisches Unglück ist heute in einer Kindertagesstätte in Frankfurt am Main passiert. Mutmaßlich durch einen Stromstoß ist dort heute ein sechsjähriger Junge ums Leben gekommen. Alle für die Sicherheit in Kitas Verantwortlichen, Geschäftsführer, Leiter und Sicherheitsbeauftragte mahnt dieser Unfall, ihre Sorgfalts- und Betreiberpflichten ernst zu nehmen. „Wie sicher ist

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Konstantin Dery: Gestautes Wasser, Ufer, Schilf

Soloausstellung: Konstantin Dery in der Artgeschoss Galerie

Dmitrij Schurbin führt die Kunstschule Artgeschoss. Diese ist Atelier, Kunstschule und Galerie für Künstler jeden Alters. Mit regelmäßigen Ausstellungen und einzigartigen Kunstwerken inspiriert und fördert Dmitrij Schurbin die Kreativität der Schüler und ausstellenden Künstler. Seit 2013 bietet die Kunstschule Artgeschoss den perfekten Raum zur künstlerischen Fortbildung im Herzen von Berlin. Samstag

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S-Bahn BR 481 wird modernisiert

S-Bahn-Baureihe BR 481 zur Schönheitskur in Schöneweide

Die S-Bahn Berlin präsentierte in der letzten Woche im Werk Schöneweide den ersten runderneuerten Zug der Baureihe 481, die unter S-Bahn-Fans auch wegen der markanten Frontscheibe "Taucher" genannt wird. S-Bahnchef Peter Buchner, Verkehrssenatorin Regine Günther, Staatssekretärin Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, Ines Jesse, VBB-Chefin Susanne Henckel und Alexander Kaczmarek, DB-Konzernbevollmächtigter

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Spritze

Morde im Altersheim – aktuelle Rechtskolumne

Die neue Rechtskolumne von Susanne Rüster behandelt ein ernstes Thema: Morde im Altersheim. Die Urteile gegen drei ehemalige Altenpfleger in Lambrecht (Pfälzer Wald) lauteten auf lebenslange Haft, und wurden im September höchstinstanzlich bestätigt. Die besondere Schuld der Angeklagten wird in dem Beitrag in der Steglitz-Zehlendorf Zeitung dargelegt.

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