Donnerstag, 04. Dezember 2025
Home > Redaktion (Page 47)
Reformzeit: Politikqualität wird untersucht!

Politikqualität wird künftig systematisch untersucht!

Krisen sind nicht unabwendbar, sondern werden vor allem auch durch „schlechte Politik“ verursacht. Das gilt „im Großen“, die „Corona-Pandemie“ war seit 2014 lange in Gutachten vorhergesagt. — Bundestag und Bundesregierung haben die notwendigen Folgerungen und Vorbereitungen zum Bevölkerungsschutz über Jahre verschleppt und ignoriert. — Und es gilt „im Kleinen“, in

Weiterlesen
Spatenstich

Baugenehmigung nach ersten Spatenstich wegen Verzögerungen erloschen

Bauverzögerungen können auch ins „Aus“ führen! — Ein Fall aus Berlin-Mitte könnte zum Präzedensfall für stark verzögerte Bauprojekte werden:„Eine Grundstückseigentümerin in Berlin-Mitte verfügte seit dem Jahr 2014 über eine Baugenehmigung. Doch über einen langen Zeitraum schritt sie nicht zur Tat. Die Genehmigung wurde behördlicherseits zweimal um jeweils ein Jahr verlängert

Weiterlesen
BSR Kehrmaschine im Park

Bezirke werden ab 2024 bei Straßenreinigungsgebühren entlastet

Das Land Berlin übernimmt ab 2024 die Straßenreinigungsgebühren an öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, die bisher von den Berliner Bezirkshaushalten getragen wurden. Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, hat der Berliner Senat einen Vorschlag zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes zur Kenntnis genommen, mit der ab 2024

Weiterlesen
Photovoltaikanlage auf dem Dach

Solardach — ab 1.1.2023 Pflicht für alle Gebäude

Ab dem 1. Januar 2023 tritt das Solargesetz Berlin in Kraft. Es sieht eine Solarpflicht für Eigentümerinnen und Eigentümer nicht öffentlicher Gebäude vor. Die Pflicht nach dem Solargesetz Berlin gilt einerseits für Neubauten, deren Baubeginn nach dem 31. Dezember 2022 erfolgt, und ist andererseits bei Bestandsgebäuden zu beachten, wenn das

Weiterlesen
Baumfällung: Stammabschnitte

Klimaanpassung mit der Motorsäge — so funktioniert es in Berlin!

Das Bundesnaturschutzgesetz erlaubt das Fällen von Bäumen lediglich zwischen dem 01. Oktober und dem 28. Februar eines Jahres. — Doch Verkehrssicherung geht vor - es gibt die „Legalausnahme“ gemäß § 39 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2 BNatSchG, wenn ein öffentliches Interesse besteht und die Verkehrssicherheit weder auf andere Weise

Weiterlesen
Hochmeisterplatz in Berlin-Halensee

Soziales Erhaltungsrecht in Wilmersdorf-West und rund um den Brabanter Platz

Um die Bewohner:innen in den Untersuchungsgebieten Brabanter Platz und Wilmersdorf West vor Verdrängungsprozessen zu schützen, hat der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf prüfen lassen, ob für die beiden Gebiete soziale Erhaltungsverordnungen gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB erlassen werden können. Dazu wurden in beiden Gebieten Haushaltsbefragungen, Sekundärdatenanalysen und Ortsbegehungen durchgeführt.

Weiterlesen
Kindergeld ist kein Taschengeld

Finanztipp: Kindergeld bis 25 Jahre

Studium, Ausbildung, freiwilliges soziales Jahr: Eltern können auch für erwachsene Kinder noch Kindergeld erhalten, nämlich bis sie 25 Jahre alt sind. Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) erklärt , welche Voraussetzungen dafür nötig sind: 219 Euro pro Monat jeweils fürs erste und zweite, 225 Euro fürs dritte und 250 Euro

Weiterlesen
Jakobs-Kreuzkraut (Senecio jacobaea)

Giftpflanze: Das Kreuz mit dem Jakobskreuzkraut

Das Jakobs-Greiskraut (Senecio jacobaea), auch Jakobskreuzkraut genannt, ist vor allem für junge Pferde und Islandponys gefährlich. Die zu den Korbblütlern zählende Pflanze ist ursprünglich in Europa und Westasien beheimatet und kommt inzwischen auch in Amerika und Ozeanien vor. Alle ihre Teile sind giftig. In Charlottenburg-Wilmersdorf ist es am Stadtrand, in

Weiterlesen
Bundespressekonferenz: Start der Corona-Kampagne

FakeNews in der Bundespressekonferenz

Die neu gestartete Gesundheitskampagne zu Auffrischungsimpfungen begann mit einem skandalösen Fehlstart. Eine Journalistin und ihre selbstempfundenen Long-Covid-Symptome wurden als neuer Beweis für die Notwendigkeit der vierten Booster-Impfungen in Szene gesetzt. Der Versuch schlug allerdings fehl, und warf neue Fragen über den Umgang mit Journalismus und mit medienethischen Fragestellungen auf. Der

Weiterlesen
Rathaus Charlottenburg

Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf gewinnt rund 240 neue Mitarbeitende seit 2019 hinzu

Das Bezirksamt blickt auf eine erfolgreiche Personalpolitik zurück: die Zahl der Beschäftigten wurde seit 2019 um 240 erhöht. Mit einem umfassenden Personalbericht hat das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf erstmals eine Basis für die weitere Personalbedarfsplanung erstellt. Der Bericht, der den bisherigen Quartalsbericht, die rein zahlenmäßige Auswertung, ablöst, macht deutlich, an welchen Stellen die

Weiterlesen